Die Diskussion um eine mögliche Bebauung des Erinplatzes beschäftigt weiterhin viele Menschen in der Nachbarschaft. Bündnis 90/Die Grünen laden für den 3. September um 18.30 Uhr ins ERIN6 (Erinstraße 6) zu einer öffentlichen Bürgerinformation ein. Die Fraktion kritisiert, dass es trotz angekündigter Beteiligung bislang keinen echten Dialog mit den Anwohnenden und der entstandenen Bürgerinitiative gegeben habe.

„Es braucht endlich Klarheit und Transparenz beim Erinplatz. Genau das wurde den Menschen von der CDU versprochen. Passiert ist bislang allerdings nichts. Wer öffentlich ankündigt, die Bürgerinitiative und die Nachbarschaft einbeziehen zu wollen, muss anschließend auch tatsächlich mit ihnen sprechen“, erklärt Selim Korkutan, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat. Man habe die Anwohnenden frühzeitig über die Pläne informiert und werde weiterhin dafür sorgen, dass die Menschen erfahren, was am Erinplatz geplant ist und welche Möglichkeiten sie haben, sich einzubringen.

Aus Sicht der Grünen muss vor allem transparent gemacht werden, auf welchem planungsrechtlichen Weg eine mögliche Bebauung erfolgen soll. Davon hänge entscheidend ab, welche Beteiligungsmöglichkeiten die Öffentlichkeit habe. Grundsätzlich stehen unterschiedliche Wege im Raum: Erfolgt eine Bebauung auf Grundlage von § 34 Baugesetzbuch (BauGB), gibt es kein klassisches Bebauungsplanverfahren mit der dafür vorgesehenen formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Wird dagegen ein Bebauungsplan aufgestellt, sind Beteiligungsschritte vorgesehen, in denen sich Anwohnende, Bürger und unter anderem Umweltverbände mit Hinweisen und Stellungnahmen einbringen können.

„Das ist ein entscheidender Unterschied, über den die Menschen Bescheid wissen müssen. Wir wollen transparent machen, welche Verfahren möglich sind, welche Rechte die Bürger jeweils haben und an welchen Stellen sie tatsächlich Einfluss nehmen können. Beteiligung darf kein Schlagwort sein, sondern muss konkret ermöglicht werden“, so Karsten Zygowski, Ratsmitglied der Grünen.

Neben den planungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen sollen bei der Veranstaltung auch ökologische Belange und die stadtgeschichtliche Bedeutung des Areals thematisiert werden. Dazu haben die Grünen Vertreter der Stadtverwaltung, den Stadtarchivar sowie die Katholische Kirche eingeladen. Letztere sei zudem gebeten worden, dem derzeit noch unbekannten Investor die ausgesprochene Einladung zu übermitteln. Ziel sei es, unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und offene Fragen unmittelbar beantworten zu können.

„Wir nehmen CDU und SPD beim Wort. Wenn sie sagen, dass die Menschen vor Ort beteiligt und ihre Sorgen ernst genommen werden sollen, dann muss das auch passieren. Die Bürgerinformation soll genau dafür einen Raum schaffen: für Fakten, kritische Fragen und einen offenen Dialog über die Zukunft des Erinplatzes“, so Zygowski abschließend.