CDU Castrop-Rauxel begrüßt NRW-Infrastrukturplan als Chance für die Stadt

Ministerpräsident Wüst kündigt milliardenschweres Programm an – CDU sieht große Perspektiven für kommunale Investitionen

Die CDU Castrop-Rauxel hat sich positiv zum neuen „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ geäußert, den Ministerpräsident Hendrik Wüst jetzt vorgestellt hat. In den kommenden zwölf Jahren sollen landesweit rund 31,2 Milliarden Euro in Bildung, Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen investiert werden – davon 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen fließen.

In einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion Castrop-Rauxel heißt es, das Programm sei ein „starkes Signal aus Düsseldorf“. Fraktionsvorsitzender Michael Breilmann erklärte: „Die Landesregierung stärkt die Städte und Gemeinden, ohne neue Bürokratie aufzubauen. So können wir vor Ort langfristig planen und investieren – in Schulen, Straßen, Sportstätten und digitale Infrastruktur.“

Der NRW-Plan sieht vor, dass die Investitionspauschalen bis 2037 in fester Höhe garantiert bleiben – unabhängig von konjunkturellen Schwankungen. Damit will die Landesregierung den Kommunen mehr Planungssicherheit geben und wichtige Zukunftsbereiche wie Bildung, Mobilität und Energie gezielt fördern. Insgesamt sollen die Städte und Gemeinden so in die Lage versetzt werden, notwendige Sanierungen und Modernisierungen eigenständig voranzubringen.

Wie hoch der konkrete Anteil für Castrop-Rauxel ausfallen wird, steht derzeit noch nicht fest. Das Land hat bislang keine Einzelzuweisungen veröffentlicht, die Mittel sollen aber nach Bedarf und Einwohnerzahl verteilt werden. Für die CDU ist der Plan dennoch eine große Chance, um in den kommenden Jahren in die städtische Infrastruktur zu investieren und Zukunftsprojekte anzustoßen.

Fraktionschef Breilmann betonte zugleich, dass Investitionen allein keine strukturelle Finanzsanierung ersetzen könnten: „Die laufenden Haushaltsbelastungen und steigenden Betriebskosten müssen weiterhin gemeinsam von Land und Kommunen angegangen werden.“

Mit dem neuen Infrastrukturplan will die Landesregierung die Kommunen langfristig stärken. Das Programm soll ab 2026 starten und bis 2037 laufen. Ziel ist es, Modernisierung und Klimaschutz ebenso zu fördern wie die kommunale Daseinsvorsorge – von Schulen und Kitas bis zu Straßen und öffentlichen Gebäuden.

• Quelle(n): CDU Castrop-Rauxel & CASNews